UN-Behindertenrechts-Konvention

Am 13. Dezember 2006 wurde durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen (= United Nations - UN) ein neuer Vertrag mit Zusatzprotokoll verabschiedet - die „UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“.

Die Vorarbeiten begannen bereits 2001, frühere Versuche waren gescheitert. Menschen mit Behinderung und Selbstvertretungsverbände waren bei der Erstellung des Konventionstextes federführend beteiligt. Nachdem 20 Staaten die Konvention ratifiziert (= gesetzlich anerkannt) hatten, trat sie am 3. Mai 2008 in Kraft. Deutschland unterzeichnete als eines der ersten Länder die Konvention. Sie ist seit März 2009 auch in Deutschland geltendes Recht.

Bild: UN
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Die Behindertenrechts-Konvention (auch BRK) stellt für die Rechte behinderter Menschen einen Meilenstein dar. Durch sie gelten ausdrücklich alle Menschenrechte auch für behinderte Menschen. Zweck der Konvention ist es „den vollen und gleichen Genuss aller Menschenrechte und Grundfreiheiten durch alle Menschen mit Behinderung zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten...“ (Artikel 1).

Die in der Konvention enthaltenen Artikel beschäftigen sich mit allen Lebensbereichen. Umfangreiche Rechte werden beschrieben, wie zum Beispiel das Recht auf:
- Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung (Artikel 5)
- Umfassende Barrierefreiheit (Artikel 9)
- Unabhängige Lebensführung (Artikel 19)
- Inklusive Bildung (Artikel 24)
- Arbeit und Beschäftigung (Artikel 27)
- Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben (Artikel 29)

Bis Dezember 2013 unterzeichneten 158 Staaten die Konvention. Ratifiziert haben sie 138 Staaten. Am 30. Juli 2009 unterzeichneten auch die USA den Vertrag, nachdem sie mehr als 20 Jahre keine UN-Konvention mehr mitgetragen hatten. Ende 2010 ratifizierte auch die Europäische Union die Konvention, damit ist sie erstmalig in ihrer Geschichte Partei eines völkerrechtlichen Vertrages. Bei konsequenter Umsetzung führt die UN-Behindertenrechts-Konvention zu einer inklusiven Gesellschaft. Weitere Informationen zur BRK finden Sie unter Materialien.

Was ist eine UN-Konvention? Hier können Sie eine Erklärung in Leichter Sprache herunter laden.

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